AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die über den Online-Shop der Drinxx Getränke GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden abgeschlossen werden.
Kunde im Sinne dieser AGB kann sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Sofern im Online-Shop entsprechend angeboten, kann Gegenstand des Vertrages sowohl eine einmalige Lieferung als auch eine wiederkehrende Lieferung im Rahmen eines Abonnements sein.
2. Vertragsschluss und Bestellabwicklung
Die im Online-Shop dargestellten Waren stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er die gewünschten Waren in den Warenkorb legt, den Bestellprozess durchläuft und den Bestellvorgang durch Anklicken des entsprechenden Buttons abschließt. Alternativ kann eine Bestellung auch per E-Mail oder telefonisch erfolgen.
Der Verkäufer kann das Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen:
- durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung (in Textform),
- durch Lieferung der Ware oder
- durch Aufforderung zur Zahlung.
Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem eine der vorgenannten Handlungen zuerst erfolgt. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.
Bei Auswahl bestimmter Zahlungsarten (z. B. PayPal oder Amazon Payments) erfolgt die Annahme des Angebots bereits mit Abschluss des Bestellvorgangs.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform übermittelt. Sofern der Kunde ein Nutzerkonto angelegt hat, kann er seine Bestelldaten dort einsehen.
Eingabefehler können vor Abschluss der Bestellung korrigiert werden. Die Vertragssprache wird im Online-Shop angezeigt.
Die Kommunikation im Rahmen der Bestellabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und Nachrichten empfangen werden können.
Bei der Bestellung alkoholischer Getränke bestätigt der Kunde, dass er das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht hat.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Einzelheiten hierzu ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Etwaige zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Bestellprozess angezeigt.
Bei vereinbarter Vorkasse ist der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
Bei Auswahl externer Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal, Klarna, Stripe/Shopify Payments, Ratepay oder Amazon Payments) erfolgt die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen Anbieter. Es gelten ergänzend die jeweiligen Nutzungs- und Zahlungsbedingungen dieser Anbieter.
5. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb der im Online-Shop angegebenen Liefergebiete.
Kann eine Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht erfolgen, trägt der Kunde die hierdurch entstehenden angemessenen Kosten.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf ihn über. Bei Verbrauchern erfolgt der Gefahrübergang grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware.
Der Verkäufer behält sich vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten, sofern ihn hieran kein Verschulden trifft. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits erbrachte Leistungen werden erstattet.
Eine Selbstabholung ist nicht vorgesehen.
Gutscheine werden in der Regel elektronisch (per E-Mail) zur Verfügung gestellt.
6. Abonnementverträge (sofern angeboten)
Sofern Waren im Rahmen eines Abonnements bezogen werden, erfolgt die Lieferung in den vereinbarten Intervallen über die jeweils vereinbarte Laufzeit.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Kündigungen sind in Textform (z. B. per E-Mail) möglich.
7. Eigentumsvorbehalt und Gewährleistung
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
Gegenüber Unternehmern gilt abweichend:
- Der Verkäufer ist zur Wahl der Art der Nacherfüllung berechtigt.
- Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei neuen Waren ein Jahr.
- Bei gebrauchten Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen.
Diese Einschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in sonstigen gesetzlich zwingenden Fällen.
Unternehmern obliegt die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
8. Haftung
Der Verkäufer haftet uneingeschränkt:
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
- im Rahmen übernommener Garantien.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
9. Gutscheine
Aktionsgutscheine
Aktionsgutscheine werden im Rahmen von Werbeaktionen ausgegeben und sind nur im angegebenen Zeitraum sowie nur im Online-Shop einlösbar. Eine Barauszahlung oder Verzinsung erfolgt nicht. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.
Geschenkgutscheine
Geschenkgutscheine können im Online-Shop eingelöst werden und sind bis zum Ablauf des dritten Jahres nach dem Kauf gültig. Eine Auszahlung oder Verzinsung des Guthabens erfolgt nicht.
Gutscheine sind grundsätzlich übertragbar.
10. Anwendbares Recht und Streitbeilegung
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.